Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den ZKM Museumsshop
Lorenzstr. 19
76135 Karlsruhe
§ 1 Geltungsbereich
1. Die vorliegenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten die zwischen Ihnen und uns, dem ZKM,
ausschließlich geltenden Bedingungen für die Abwicklung Ihrer Bestellungen in
unserem Museumsshop. Wir sind Ihr Vertragspartner.
2. Sie sind bei der
Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Ihre
Daten ändern (insbesondere Name, Anschrift und E-Mail-Adresse) sind Sie
verpflichtet, uns, sofern der Kaufvertrag noch nicht durchgeführt ist,
unverzüglich per E-Mail (shop@zkm.de) diese Änderung mitzuteilen. Bei
Angabe falscher, für den Vertrag erheblicher Daten haben wir das Recht, vom
Vertrag zurückzutreten, falls ein solcher zustande gekommen ist. Die
Fehlerhaftigkeit Ihrer Angaben wird vermutet, wenn eine an Sie gerichtete
E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt oder die Versendung der Ware aufgrund
fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann. In diesem Fall sind wir zum
Rücktritt berechtigt. Den Rücktritt werden wir schriftlich erklären,
wobei die Schriftform auch durch Versendung von E-Mails gewahrt ist; der
Rücktritt gilt als wirksam erklärt, wenn wir die E-Mail oder das Schreiben
abgesendet haben.
3. Wir liefern Waren nur an ausschließlich
unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Bei Zweifeln werden wir Sie darum
bitten, uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden.
§ 2 Vertragsschluss
Die Präsentation unserer Waren im
Museumsshop ist unverbindlich und bedeutet noch kein bindendes Angebot. Ein
bindendes Angebot erfolgt vielmehr durch Sie, wenn Sie uns eine E-Mail
zusenden, in der Sie unter Angabe der wesentlichen Bestell- (Anzahl, Titel der
Artikel) und persönlichen Informationen (Name, Adresse, Telefonnummer,
Faxnummer oder E-Mail-Adresse) die Bestellung aufgeben. Der Vertrag kommt dann
durch unsere Annahme zustande, in dem wir Ihnen per E-Mail eine
Auftragsbestätigung zuschicken.
§ 3 Verbraucherinformationen
1. Sofern Sie im Museumsshop Waren
bestellen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden können, möchten wir Sie auf unsere Verbraucherinformationen
und insbesondere auf Ihr Widerrufsrecht
hinweisen.
2. Mit
dem Aufgeben einer Bestellung per E-Mail bestätigen Sie:
- die Geltung der vorliegenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen und
für den Fall, dass Sie Verbraucher sind,
dass Sie die Möglichkeit zur Kenntnisnahme folgender Informationen hatten:
- der Verbraucherinformation und
- der Widerrufsbelehrung. Voraussetzung des
Widerrufs ist allerdings, dass Ihnen ein Widerrufsrecht zusteht. Dieses
ist in § 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt.
§ 4 Datenschutz
1. Wir verwenden die von Ihnen
mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum,
E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung,
Kreditkartennummer) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
2. Ihre personenbezogenen Daten, soweit
diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des
Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich
zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur
Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinaus
gehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung
oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer
ausdrücklichen Einwilligung.
3. Ihre personenbezogenen Daten, welche
erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und
abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur
Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche
Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als
Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen
Nutzung und Angaben über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Telemediendienste.
Solche Nutzungsdaten werden wir darüber hinaus zum Zwecke der Werbung, der
Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Teledienste zur
Erstellung von Nutzungsprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verwenden. Sie
sind berechtigt dieser Nutzung Ihrer Nutzungsdaten
zu widersprechen.
4. Soweit Sie weitere Informationen
wünschen oder der Verwendung Ihrer Nutzungsdaten widersprechen wollen, steht
Ihnen unser Support unter der E-Mail-Adresse shop@zkm.de zur Verfügung.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung
fällig. Bei Geschäftspartnern mit gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland erfolgt
die Zahlung ausschließlich per Kreditkarte (Visa, Mastercard). Bei Geschäftspartnern mit Wohnsitz im Inland folgt die Zahlung der
Ware nach Ihrer Wahl per Kreditkarte oder mittels Banküberweisung nach
Rechnungserhalt. Voraussetzung der Zahlung mit Kreditkarte ist, dass Sie uns
die Kreditkartennummer, den Namen des Karteninhabers sowie das Ablaufdatum und die
Prüfziffer der Kreditkarte in Ihrer Bestellung mitteilen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen
Zahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als zehn Tage in
Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware
zurückzufordern.
§ 7
Lieferbedingungen
1. Wir werden Ihre Bestellung
schnellstmöglich bearbeiten.
2. Anfallende Versandkosten werden von uns
gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Wir weisen darauf hin, dass bei einem
Versand ins Ausland höhere Versandkosten, Zölle und Gebühren u. ä. anfallen
können. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns
schriftlich bestätigt wurden; für Verbraucher gilt allerdings Nummer 8 der Verbraucherinformationen.
3. Wir behalten uns vor, im Falle der
Nichtverfügbarkeit der Ware eine in Eigenschaften, Qualität und Preis
gleichwertige Ware zu liefern (z. B. neue Auflage eines Buches).
4. Soweit wir die bestellte Ware nicht
oder nicht vertragsgemäß liefern, können Sie von dem Kaufvertrag zurücktreten,
sofern Sie uns eine Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur ordnungsgemäßen
Lieferung gesetzt haben.
§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher
1. Ihr Widerrufsrecht als Verbraucher ist
in der Widerrufsbelehrung in
den Verbraucherinformationen
beschrieben.
2. Das Recht auf Widerruf des Vertrages
besteht unabhängig von Ihren Ansprüchen auf Gewährleistung, sofern die Ware
Fehler aufweist (hierfür siehe § 9 Gewährleistung).
§ 9 Gewährleistung
1. Angaben, Zeichnungen,
Abbildungen, technische Daten, Gewicht, Maß und Leistungsbeschreibungen, die in
dem gesamten Internetauftritt des ZKM, in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben,
Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen
Charakter. Wir übernehmen keine Garantie für die Richtigkeit dieser Angaben.
Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der
Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
2. Soweit ein
gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen
Bestimmungen berechtigt, zunächst Nacherfüllung zu verlangen. Nach Fristsetzung
(mindestens zwei Wochen) können Sie bei Vorliegen der gesetzlichen
Voraussetzungen von dem Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern und
Schadensersatz verlangen.
3. Die Verjährungsfrist
von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab
Erhalt der Ware.
§ 10 Haftungsbeschränkungen
1. Wir leisten Schadensersatz,
gleich aus welchem Rechtsgrund (Vertrag, Delikt) nur in folgendem Umfang:
- bei Vorsatz sowie grober
Fahrlässigkeit und bei Übernahme einer Garantie bezüglich der jeweils
garantierten Beschaffenheit in voller Höhe;
- in anderen Fällen nur aus Verletzung
einer wesentlichen Vertragspflicht, aus Mängelhaftung und aus Verzug und
zwar auf Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. Die
Ersatzpflicht ist weiterhin beschränkt auf den Auftragswert.
2. Die gesetzliche
Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
3. Die
Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der
Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir
haften daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres
Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler während
einer Verkaufsveranstaltung, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere
nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.
§ 11 Schlussbestimmungen
1. Mündliche
Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen
der Schriftform. Die Vertragspartner genügen dem Schriftformerfordernis auch
durch die Versendung von Faxschreiben sowie von E-Mails.
2. Sämtliche
Rechtsbeziehungen der Vertragspartner unterliegen dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende
Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
3. Sofern Sie Kaufmann
sind oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach
Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder
Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Karlsruhe.
ZKM Zentrum für Kunst
und Medien
